Undercover-Hilfe auf Lesbos

Dezember 2020, Tempelhofer Feld, Berlin: Auf dem Dach eines Wohngebäudes am Rand des ehemaligen Flughafens steht in großen Buchstaben ›Leave no one behind‹, Lass(t) niemanden zurück. Das Leitprinzip stammt ursprünglich aus der ›Agenda 2030 für nachhaltigen Entwicklung‹ der Vereinten Nationen. Heute nutzen vor allem Menschenrechtsaktivist:innen die Forderung, um auf die Zustände an Europas Grenzen aufmerksam zu machen. Die Buchstaben auf dem Dach sind inzwischen etwas verblichen. Es weht ein eisiger Wind. Marie kommt am Trežffpunkt an. Sie war fünf Wochen auf Lesbos und arbeitete dort mit Geflüchteten.

transform: Wie wolltest du auf Lesbos helfen?

[Marie] Eigentlich hatte ich vor, mit dem Menschenrechtsbeobachtungsschiff
Mare Liberum unterwegs zu sein. Der Verein dokumentiert illegale Pushbacks in der Ägäis. Da die Mission aber aufgrund strafrechtlicher Ermittlungen gegen den Verein seitens der griechischen Behörden kurzfristig abgesagt wurde, musste ich umdisponieren. Daher schloss ich mich kurzfristig dem Team der ›No Border Kitchen‹ an.

Was genau macht die ›No Border Kitchen‹ (nbk)?

Die ›nbk‹ ist eine selbstorganisierte linke Gruppe auf Lesbos, bestehend aus Geflüchteten und wechselnden Aktivist:innen verschiedener europäischer Länder. Ein Tätigkeitsbereich ist die Versorgung Geflüchteter mit Essen und anderen Grundbedürfnissen. Ja nachdem, was gerade gebraucht wird, kochen wir, liefern Essen, Kleidung, Medikamente oder Foodboxen. Das sind Pakete, um selber zu kochen. Neben der Sicherstellung von Grundbedürfnissen ist das Ziel natürlich auch, Begegnung und Austausch zu ermöglichen und Netzwerke aufzubauen. Ein weiterer Teil der Arbeit ist die Berichterstattung. Da die ›nbk‹ schon seit mehreren Jahren auf der Insel aktiv ist, kann sie Entwicklungen gut einschätzen, dokumentieren und durch ihre politische und finanzielle Unabhängigkeit kritischer berichten. Wir sind ganz klar keine NGO, sondern verstehen uns als Aktivist:innen.

Was bedeutet das für eure Arbeitsweise?

Zum einen wird kollektiv und hierarchiearm gearbeitet. Die Gruppe entscheidet transparent beim gemeinsamen Plenum, was gemacht wird. Die ›nbk‹ versteht sich nicht als humanitäre Hilfsorganisation, sondern als Gruppe, die sich durch praktische Unterstützung gemeinsam mit den Geflüchteten gegen das Europäische Grenzregime stellt. Deshalb arbeiten wir nicht mit staatlichen oder militärischen Strukturen zusammen, die verantwortlich sind für die Durchsetzung der aktuellen Abschottungspolitik. Die ›nbk‹ ist daher auch nicht im Camp aktiv, sondern unterstützt Geflüchtete, die in der Hauptstadt Mytilini und den umliegenden Wäldern leben. Versorgungsstrukturen außerhalb des Camps sind offiziell aber untersagt und werden strafrechtlich verfolgt, was unsere Arbeit natürlich erschwert.

Das überfüllte Camp in Moria brannte im September 2020 ab. Welche Situation fandest du auf der Insel vor?

Mir begegnete große Frustration und Erschöpfung. Ich kam im Oktober an, ungefähr einen Monat nach dem Brand auf Lesbos. Da gab es schon das neue Camp ›Kara Tepe‹, auch bekannt als ›Moria 2.0‹. Das alte ›Moria‹ war furchtbar. Es gab zu wenig Platz, zu wenig Sanitäreinrichtungen, zu wenig und schlechtes Essen, Übergriffe auf Frauen und Gewalt. Mit dem Brand, so furchtbar er war, gab es einen kurzen Hoffnungs-schimmer auf Veränderung. Die Öffentlichkeit war groß, führende EU-Politiker:innen versicherten, es werde kein zweites ›Moria‹ geben. Direkt nach dem Brand war der Großteil der knapp 13.000 Geflüchteten auf der Straße zwischen Straßenblockaden der Polizei und Anwohner:innen gefangen. Man wollte verhindern, dass sie in die nahegelegene Hauptstadt Mytilene laufen. Trotz Trinkwasser- und Nahrungsentzug harrten die Geflüchteten auf der Straße aus. Nach zehn Tagen wurden sie mit Gewalt und Tränengas in das neue Lager gedrängt. Die Ängste und Ahnung der Geflüchteten hat sich bewahrheitet: Nichts hatte sich verändert. Im Gegenteil: ›Moria 2.0‹ wird als das noch schrecklichere Camp beschrieben. Und nicht nur die Lebensbedingungen waren unmenschlich. Die Bearbeitungsdauer der Asylanträge dauert immer noch bis zu über einem Jahr und die europäische Lösung zur Umverteilung der Menschen lässt auf sich warten.

Repression der griechischen Behörden — Am 28. September 2020 gab die griechische Polizei via Pressemitteilung bekannt, dass gegen vier NGOs, 33 Personen und zwei ›Drittstaatsangehörige‹ »wegen organisierten Vorgehens zur Erleichterung der illegalen Einreise von Ausländern in griechisches Hoheitsgebiet« strafrechtliche Ermittlungen laufen. Die Anklagepunkte umfassten außerdem Menschenhandel, Gründung und Beitritt zu einer kriminellen Organisation, Spionage, Verletzung von Staats-geheimnissen und Verletzung des Einwanderungsgesetzes. Die NGOs und Personen wurden nicht namentlich genannt, es war aber recht offensichtlich, gegen wen sich die Vorwürfe richteten. Das Schiff des Vereins ›Mare Liberum‹, welcher seit 2017 Menschenrechts-verletzungen in der Ägäis beobachtet, wurde schon drei Wochen vor dieser Pressemitteilung von Polizist:innen durchsucht. Bei der Razzia wurden Telefone und Computer beschlagnahmt. Weiterhin gab es Angriffe von Faschist:innen auf die Crew und ihr Schiff. Die Organisation entschied sich, ihre Mission auszusetzen.

Wie sind die Lebensumstände in dem neuen Camp?

Das provisorische Lager ›Kara Tepe‹ liegt auf einem Militärgelände, direkt am Meer, an einer sehr windigen Stelle. Auf Social Media-Kanälen kann man sich anschauen, was Winter und Stürme dort mit dem Zeltlager machen. Es gibt zu wenig Strom und sanitäre Einrichtungen. Einige der Bewohner:innen konnten sich bis heute nur im Meer waschen. Das Ergebnis: Hautkrankheiten und Rattenbisse bei Kleinkindern. Im Gegensatz zum alten Camp ist Selbstorganisierung de facto verboten. Es gibt keine Schulen. Das Kochen ist untersagt. Kleine Läden, wo im alten ›Moria‹ Güter getauscht wurden, sind verboten. Pro Tag dürfen nur 750 bis 1000 Personen das Camp verlassen. Am Sonntag ist das Camp generell geschlossen. Zusätzlich gibt es wegen Corona eine umfassende Ausgangssperre. In einer ohnehin angespannten Situation, in der Menschen monatelang auf ihre Asyl-Interviews und deren Ergebnisse warten müssen, kann man sich vorstellen, was solche Lebensbedingungen für psychische Auswirkungen haben. Ärzt:innen schlagen Alarm, weil die gesundheitlichen Zustände untragbar sind.

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Dieser Text ist Teil unserer siebten Ausgabe. In der geht es um Körper in all seinen Formen und Farben, das Recht auf Selbstbestimmung, den Körper als Waffe und warum spritzende Vulven eine politische Dimension haben.

Viele der Bewohner Lesbos’ waren einst selber geflüchtet. Wie hast du die Atmosphäre vor Ort erlebt?

Ja, viele Menschen dort haben selbst eine Fluchtgeschichte. Der Großteil wurde im Zuge des Griechisch-Türkischen Krieges 1922 aus der Türkei vertrieben. Anfangs gab es eine große Solidarität gegenüber den Neu-Ankommenden. Das änderte sich über die Jahre. Die Inselbewohner:innen fühlen sich von der EU und der Regierung immer mehr alleine gelassen. Es gab Anfang 2020, als Erdogan die Grenzen öffnete, flüchtlingsfeindliche Demonstrationen. Teilweise waren Straßenabschnitte für Mitarbeiter:innen von Hilfsorganisationen und Geflüchtete unpassierbar. Das Schiff der ›Mare Liberum‹, Leihwagen von NGOs sowie Aktivist:innen und Journalist:innen wurden angegriffen. Die Lage war und ist sehr angespannt. Nichtsdestotrotz helfen auch viele den neuen Nachbar:innen heute noch mit Sachspenden, bei Behördengängen oder Unterkünften.

Pushbacks — Darunter wird das Zurückdrängen illegalisierter Personen an internationalen Grenzen verstanden. Boote werden zurückgeschleppt oder abgedrängt. Von NGOs und Journalist:innen wurden Pushbacks auf hoher See und an Landgrenzen dokumentiert. Bei Pushbacks werden regelmäßig Menschen geschlagen, getreten und durch Warnschüsse verängstigt. Es gibt Berichte, dass einzelne EU- Polizeieinheiten Geflüchtete illegal zurück in das benachbarte Grenzland bringen. Im Januar 2021 untersuchte die EU-Betrugsbehörde ›OLAF‹ wegen illegaler Pushbacks das Büro des Chefs der Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (›Frontex‹). Pushbacks verstoßen in vielen Fällen gegen internationales Recht.

Auf was für Menschen bist du gestoßen? Wer flieht, wer hilft?

Unter den Geflüchteten waren zu meiner Zeit viele Menschen aus Afghanistan, Iran und der Demokratischen Republik Kongo. Bis vor kurzem auch aus Pakistan und Syrien. Darunter Familien, Alleinreisende, jung und alt, mit verschiedenen Bildungshintergründen, Geschichten und politischen Ansichten. Einige von ihnen organisieren sich im Camp selbst. Die ›Moria White Helmets‹ und das ›Moria Corona Awareness Team‹ übernehmen einige Aufgaben, die der ›UNHCR‹, welches das Camp offiziell verwaltet, nicht oder unzureichend ausgeführt. Daneben sind im Camp internationale NGOs wie ›Ärzte ohne Grenzen‹ aktiv und viele andere europäische Hilfsorganisationen mit einem Heer an jungen, internationalen Freiwilligen. Darüber hinaus gibt es kleinere Gruppen und Initiativen von Griech:innen und internationalen Aktivist:innen, die außerhalb des Camps mit Grundversorgung, Rechtsberatung, oder LGBTQI-Support unterstützen.

Das klingt ja fast so, als gäbe es ausreichend Hilfe vor Ort?

Zu wenig Hilfe ist meiner Meinung nach nicht das Problem. Natürlich wären mehr medizinische und rechtliche Betreuung, bessere Unterbringung und Verpflegung gut. Den Menschen fehlt es aber nicht an einer weiteren NGO, sondern an der Beschleunigung ihrer Verfahren und an realen Aussichten auf Schutz und auf ein besseres Leben in Europa. Etliche Sach- und Geldspenden sowie EU-Fördermittel sind nach Lesbos geflossen. Die zentrale Frage ist: Wo ist das Geld hin? In den Lebensbedingungen der Menschen spiegelt sich das jedenfalls nicht wieder.

Wer auf der Insel ankommt, will eigentlich weiterziehen. Warum stehen die Chancen so schlecht?

Kurzgesagt: Weil es kein politisches Interesse gibt, dass diese Menschen überhaupt nach Europa kommen, geschweige denn, dass sie bleiben. Abschottung und Abschreckung sind die Realität. Das zeigt sich an illegalen Pushbacks an den Grenzen, der Verhinderung von ziviler Seenotrettung und Millioneninvestitionen in die Grenzsicherung. Aber auch an menschenunwürdigen Bedingungen in den Camps, Abschiebungen und an teilweise jahrelangen Asylverfahren.

Durchgesetzt wird diese Politik mit Hilfe des EU-Türkei-Deals von 2016 und der Einführung der sogenannten Hotspot-Inseln. Auf den Hotspot-Inseln wie Lesbos wird das Asyl-verfahren direkt vor Ort durchgeführt. Durch den Deal mit der Türkei können abgelehnte Asylbewerber:innen direkt in die Türkei abgeschoben werden. Statt einer beabsichtigten schnellen und effizienten Prüfung, harren die Geflüchteten aber bis zu über einem Jahr in den schrecklichen Camps aus.

Die Griech:innen setzen eine furchtbare Abschreckungspolitik durch. Die Hauptverantwortung sehe ich jedoch bei der EU, die alle Länder der EU-Außengrenzen in vierlei Hinsicht alleine lässt. Durch das Dublin-Verfahren können sich viele Länder wie Deutschland zurücklehnen. Nach dem Verfahren müssen sich Asylbewerber:innen in dem Land registrieren wo sie die EU betreten.

Selbstorganistion auf Lesbos — Die ›Moria White Helmets‹ und das ›Moria Corona Awareness Team‹ sind von Geflüchteten selbst organisierte Gruppen, die mit den Organisationen und Griech:innen vor Ort kooperieren.

Lesbos & Moria — Auf Lesbos, der drittgrößten Insel Griechenlands, kamen ab Frühjahr 2015 täglich mehrere hundert Flüchtlinge an, viele von ihnen flohen vor dem Krieg in Syrien. Das dortige Lager Moria war für maximal 410 Menschen konzipiert und schnell überbelegt. Das Lager wurde ausgebaut, auf 2.800 Plätze. 2020 lebten dort 20.000 Menschen unter katastrophalen Umständen. Ein Feuer zerstörte das Lager im September 2020 vollständig. Deutschland sagte daraufhin zu, 1.553 in Griechenland anerkannte Menschen aufzunehmen. Bis Januar 2021 wurden erst 291 Menschen tatsächlich aufgenommen.

Wie können Menschen euch in Deutschland unterstützen?

Geld und Sachspenden, saisonbedingte Dinge wie Winterschuhe oder Schlafsäcke helfen. Sachspenden sammeln wir vor allem in großen Sammelaktionen. Andernfalls wäre das Porto oft teurer als das Produkt. Letztendlich mangelt es aber vor allem an Geld. Freiwilligeneinsätze vor Ort können auch hilfreich sein, sollten aber auch hinterfragt werden. Selbstdarstellung hilft niemandem, außer vielleicht den Freiwilligen. Es gibt aber mehrere tausend Leute auf der Insel, die Zeit haben und aktiv werden möchten: Die Geflüchteten selber! Sie wollen kochen, Kleidung verteilen und ein Stromnetz aufbauen – man müsste sie nur lassen. Das wichtigste in Deutschland ist es, politischen Druck auf unsere Regierung aufzubauen. Wir müssen uns für offene Grenzen und gegen den Rechtsruck organisieren, in antirassistischen und antifaschistischen Gruppen. Es geht uns ja in erster Linie nicht um warme Mahlzeiten für Geflüchtete, sondern eine Überwindung des Grenzregimes und um Bewegungsfreiheit.

Marie fuhr wieder nach Lesbos — Den letzten Teils des Interviews führte sie von dort:

Es gibt kritische Berichte über Aktivist:innen, die Corona auf die Insel bringen. Wie geht ihr damit um?

Ja, selbstorganisierte Camp-Gruppen haben mit Beginn des Lockdowns sehr kritisch über NGOs berichtet, die immer noch Freiwillige für Lesbos anwerben. Die Lage in den Krankenhäusern hier ist nicht gut. Patient:innen müssen wegen Platzmangel aufs griechische Festland gebracht werden. Zur Einreise nach Griechenland benötigt man einen negativen PCR-Test und hat dann eine siebentägige Quarantäne vor sich. Wir testen außerdem mit Schnelltests bei Symptomen. Die Gemeinschaftsaktivitäten, die ich persönlich am tollsten finde, haben wir vorerst eingestellt und treffen Leute nur noch einzeln. Auf der einen Seite ist das Gesundheitssystem überlastet, auf der anderen Seite bedeutet Lockdown für die Leute: Ein abgeriegeltes Camp, Verzögerungen der eh schon langen Asylverfahren, keine Ablenkung durch Gemeinschaftsaktivitäten wie Schule oder Sport und massiv verstärkte Polizeikontrollen. Präsenz vor Ort ist sinnvoll.

Was hat sich seit deinem letzten Aufenthalt auf der Insel verändert?

Es ist leise geworden in Mytilini. Lockdown hier heißt aktuell Ausgangssperre ab 21 Uhr. Das Verlassen der Wohnung ist nur mit Begründung, etwa für Arztbesuche oder Einkäufe, möglich. Ich denke die ganze Zeit darüber nach, ob ich nicht doch vergessen habe, meinen Ausgangszettel auszufüllen. Die Einschränkungen des Lockdowns merke ich auch an der psychischen Verfassung meiner Bekannten hier. Es gibt kaum einen sozialen Ausgleich zum Warten auf Asylentscheidungen. Viele sind sehr erschöpft. Die Berichte von Ärzt:innen über die psychische Verfassung der Menschen sind alarmierend.

Alarmierend finde ich es auch, dass sich trotz verstärkter medialer Bericht-erstattung und den etlichen Veröff‘entlichungen über Menschenrechtsverletzungen und Gewalt kaum etwas getan hat. So geht es mir schon, nachdem ich drei Monate in Deutschland war. Wie muss es erst den Menschen gehen, die seit Jahren hier feststecken. Mein Eindruck als ich Lesbos im November 2020 verließ, hat sich bestätigt: Europa will an dieser Situation nichts ändern. Wir von ›No Border Kitchen‹ schon.

Text: Marius Hasenheit
Foto: Mahdi Rezaei on Unsplash

Zur Person

Marie
Neben dem Studium in Berlin treibt Marie seit Jahren die Frage um: Wie lässt sich ein gutes Leben für Alle erkämpfen? Sie sagt: »Klimakrise, Grenzregime, Rechtsruck und so weiter: Es gibt viel zu tun. Dabei fällt es oft schwer in den kleinen Kämpfen den Beitrag zur großen Veränderung zu erkennen.«

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