Fliegende Pfadfinder, falsche Samariter

Die deutsche Luftwaffe ist nun seit über einem Monat in Incirlik in der Türkei stationiert, um (tagsüber) Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak durchzuführen. Die besorgte deutsche Öffentlichkeit reagierte mit Erleichterung auf die Meldung, dass sich der Großteil der in Syrien eingesetzten Bundeswehrsoldaten nicht an Kampfhandlungen beteiligen werde. Nein, sie sind mit etwas anderem betraut: Aufklärung. Das klingt auch viel verdaulicher als das böse Wort Krieg. Seit den Tagen Immanuel Kants ist Deutschland in Sachen Aufklärung (verbaler) Exportweltmeister. Soldaten seien Mörder, sagte Tucholsky so schön, aber wenn die deutschen Soldaten nur Fotos aus ihren Flugzeugen schießen, sind sie dann nicht eher so etwas wie Pfadfinder der Lüfte?

Munteres Mitprügeln

Es ist fast gesellschaftlicher Konsens, dass die Bundeswehr als Armee nichts anderes tut, als mit Waffen Frieden zu schaffen. Wenn es irgendwo mal nicht so richtig läuft mit den Menschenrechten dann kommt der Bürger in Uniform und fixt es wieder. Ich hatte mal einen Professor für Politik, der an einem Institut, das nicht mehr ganz so links ist, wie es früher einmal war, als Relikt alter, roter Zeiten galt. Ausgerechnet dieser Professor stellte zum Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr folgenden interventionistischen Vergleich an: Man stelle sich vor, man sehe auf der Straße wie drei grobschlächtige Kerle jemanden verprügeln. Könne es falsch sein, hier einzugreifen?

Die Antwort lautet natürlich nein. Den Schwachen in der Not zu helfen ist ein wichtiger moralischer Grundsatz, ganz im Sinne des barmherzigen Samariters. Nur lässt sich dies auf Syrien übertragen? Kann man den Verprügelten mit der syrischen Bevölkerung vergleichen, den IS und die Truppen Assads mit den Schlägern? Ist ein westliches Militärbündnis der gute Samariter, der schweres Unrecht beseitigen kann? Und ist ein Militäreinsatz überhaupt vergleichbar mit der Hilfe für einen Verprügelten? Wenn man unser Gedankenexperiment auf Syrien überträgt, zeigt sich die Bundeswehr nicht als barmherziger Samariter, sondern als einer, der munter mitprügelt. Das passt aber kaum ins biblische Bild. Der Samariter dort goss Öl und Wein auf die Wunden eines Verletzten und verband sie, hob ihn auf sein Tier und brachte ihn in eine Herberge und pflegte ihn.

Der Vergleich ist irreführend

So einfach wie in dem Gleichnis liegen die Dinge also nicht. Die Lage in Syrien ist weitaus komplizierter als bei unserer fiktiven Prügelei und das vereinfachende Bild verleitet dazu, überstürzt zu urteilen. Das sollte man vermeiden, wenn es um kriegerische Handlungen geht. Folgende Punkte sind dabei besonders zu beachten:

1. Den sauberen, schnellen Militäreinsatz, der mal eben die bösen Terroristen um die Ecke bringt und dann glücklich beendet werden kann, gibt es nicht. Krieg ist immer eine unberechenbare humanitäre Katastrophe. Und ja, er bringt neue Gewalt hervor, indem er Menschen radikalisiert. Ein starkes Beispiel dafür ist ja gerade der der Islamische Staat, der mehr die Folge vergangener Interventionen ist als die Verwirklichung islamischer Theologie. Das zeigt etwa die zentrale Rolle ehemaliger Saddam-Offiziere in der Organisation. Weder in Afghanistan, Irak oder Libyen hatten die Interventionen Erfolg. Und was “Erfolg” in diesem Zusammenhang überhaupt bedeuten soll, ist ebenfalls unklar.

2. Syrien versinkt im Chaos und die Bundeswehr wird das nicht besser machen, sondern schlimmer. Man ist sich nicht mal einig, wie mit Assad umzugehen ist. Die syrische Bevölkerung hat den Wunsch nach Frieden. Der Frieden wird aber nicht dadurch befördert, dass sich ein weiterer Akteur in den Kampf stürzt, der nicht genau weiß, gegen wen er kämpfen will. Und die bereits involvierten Parteien haben einander so gern, dass sie sich mal gegenseitig ihre Jets abschießen. Ganz zynisch ließe sich fragen, was eigentlich der komparative Vorteil der Bundeswehr gegenüber bereits beteiligten Akteuren sei? Ist es die Truppenstärke? Ist es das Equipment? Wieso also würde der Einsatz irgendwas verändern? Nein, hier geht es um Symbolpolitik mit Waffen. Deshalb lässt sich auch so schwer sagen, was das realistische Ziel dieses Krieges ist. Wer hat je ein Ziel erreicht, ohne es zu kennen?

3. Die Motive des Westens in Syrien sind keineswegs rein idealistisch. Mit Assad hatte man sich arrangiert, aber jetzt nach dem Arabischen Frühling werden die Karten neu gemischt. Es soll sichergestellt werden, dass Syrien auch weiterhin in die geopolitische Strategie des Westens (und Russlands) passt. Dafür nahm etwa die amerikanische Außenpolitik in der Vergangenheit in Kauf, auch zwielichtige Gestalten per regime change in Amt und Würden zu bringen. Im Fall Syriens weiß man derzeit, um es noch mal zu sagen, gar nicht, wo es überhaupt hingehen soll. Selbst in weniger vertrackten Fällen, hat man früher einiges Chaos angerichtet, das den heutigen Konflikt mit verursacht.

4. Man will vielleicht den Syrern helfen, aber noch viel mehr will man verhindern, dass der IS weiterhin in der Lage ist, im Westen Anschläge zu verüben. Erst nach den Anschlägen von Paris war es in Deutschland politisch möglich, einen Einsatz der Bundeswehr zu beschließen, um dem IS Einhalt zu gebieten. Und das beinahe ohne Protest. Man muss nicht sehr zynisch sein, um zu erraten, was den westlichen Strategen wichtiger ist, wenn man sich zwischen dem Frieden in Syrien und der Sicherheit in Berlin und Paris entscheiden müsste. Und wenn es um unsere Sicherheit geht: Sollte man dann nicht eher Aufklärungsflüge über Brüssel Molenbeek fliegen? Der Terror kommt aus Europa, nur die Ideen aus dem Nahen Osten, und die Handvoll Attentäter lässt sich in den Vorstädten immer finden, auch wenn ganz Syrien bombardiert wird. Vielleicht besonders dann wenn man ganz Syrien bombardiert.

Jedes Leben zählt

Sahra Wagenknecht ist im Bundestag dafür eingetreten, die zivilen Opfer des westlichen Militärbündnisses nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Ihr wurde deswegen vorgeworfen, den Terror des IS und die russischen Militärschläge in Syrien zu verharmlosen. Man sollte sich vor Augen führen, auf Grundlage welcher Werte hier argumentiert wird. Wagenknecht scheint nämlich von einem universell gültigen Pazifismus ausgehen, wenn sie betont, dass die Opfer des IS und Russlands natürlich genauso zu bedauern seien. Das ist richtig und wurde auch von Wagenknecht nie angezweifelt. Daher ist es zynisch ihr vorzuwerfen, dass sie nun zusätzlich auf diejenigen Toten verweist, für die man im Westen kaum Interesse übrig hat. Das Syrische Netzwerk für Menschenrechte beziffert die Zahl der zivilen Opfer des syrischen Regimes im vergangenen Jahr bis einschließlich November mit 11.371, die des IS mit 1.382 und die der US-geführten Allianz mit 160. Allein im Oktober und November starben 522 syrische Zivilisten durch russische Luftangriffe. (Quelle der Zahlen: taz.de) Jeder dieser Toten sollte uns Mahnung sein, nicht mit unüberlegter Gewalt zu reagieren. Den zivilen Opfer beizustehen müsste aber heißen, Öl und Wein auf ihre Wunden zu giessen und sie ihnen zu verbinden, sie auf ihre Tiere zu heben etc.

Alternativen sind vorhanden

Es ist ein verständlicher Impuls, auf die Barbarei des IS mit Waffengewalt reagieren zu wollen. Aber er ist dadurch noch nicht richtig. Handlungsfähigkeit und weltpolitisches Verantwortungsbewusstsein dürfen nicht mit militärischem Aktionismus verwechselt werden. Eine souveräne Reaktion auf die unmenschliche Gewalt des IS bestünde darin, sich kriegerischer Mittel nur mit größter Zurückhaltung und vor allem mit klar definierten Zielen zu bedienen. Wie hätten diese auszusehen? Das Eingreifen in der jetzigen Form ist in keiner Weise alternativlos: Und nein, die Alternative ist nicht das tatenlose Zuschauen. Möglich wären Safe-Zones für Zivilisten, wie etwa in Sri Lanka erprobt. Dort könnte humanitäre Hilfe vonstatten gehen, die zur Zeit vor allem an der Logistik in den Kriegsgebieten scheitert. In solchen safe havens wäre die größte Gefahr, die nämlich aus der Luft kommt, gebannt. Eine andere Option wären No-Fly-Zones, die wir aus Kurdistan kennen. Dort dürfte das Assad-Regime nicht fliegen und die Gefahr von Barrel-Bombs wäre gebannt. Als dritte und radikalste Möglichkeit könnte an eine No-Bombing-Zone gedacht werden, die generell Angriffe auf nicht-IS Ziele verhindert. Diese drei Vorschläge sind ausgesprochen schwer umzusetzen – und zugegeben! – auch sie brauchen militärische Mittel, aber sie gebrauchen sie anders: gezielt und weise dosiert. Sie setzen vor allem diplomatische Kompetenz und das Schmieden von Allianzen voraus. Dies muss nicht, es könnte aber gelingen. Und wenn, dann würde man auch wirklich den halb tot am Wege Liegenden, den Opfern des Krieges, helfen.

 

Hans und Jonas schreiben regelmäßig für transform.

 

 

 

Beitragsbild: Junge in Palmyra, Syrien, 2010 – Alessandra Kocman – (CC BY-NC-ND 2.0)